Tuesday, November 11, 2014

Wie DDR-Schriftsteller im Herbst 1989 glaubten, Revolution machen zu können Kai Köhler


Schriftsteller verstehen ungefähr so viel von Politik wie Maurer, Bankangestellte oder Supermarktkassierer – manche ziemlich viel und manche jämmerlich wenig. Allerdings vermögen sie ihre Meinungen besser zu formulieren. Auch sehen sie sich mit der schmeichelhaften Erwartung konfrontiert, tiefsinniger als andere Leute zu denken.
All das ist normalerweise harmlos. Als besonders handlungsmächtig erleben sich Schriftsteller hingegen in zwei Fällen. Der erste Fall liegt dann vor, wenn sie herausbrüllen, was ohnehin alle denken (die nationalistischen Schriftsteller im Jahr 1914 zum Beispiel). Der zweite Fall ist der einer stark kontrollierten Öffentlichkeit, in der nur sie als berufsmäßige Träumer das aussprechen dürfen, was sonst nicht auszusprechen geht.
Blickt man auf die Monate, in denen die DDR zusammenbrach, so ist vor allem eine Gruppe interessant: die der solidarisch-kritischen Reformsozialisten. Von der Ausreisewelle im August 1989 bis zum Ende jenes Jahres, als sich die deutsche Einstaatlichkeit abzeichnete, schien diese Gruppe ein realitätstaugliches politisches Programm zu vertreten.
Diese Autoren sind insofern interessant, als sie sich zwar auf die demonstrierenden Teile der DDR-Bevölkerung bezogen, jedoch auf keine institutionalisierte Macht. Damit sind sie ganz untypisch, denn politisch beachtet wird gemeinhin, wer über Macht verfügt. Doch es gab zur Position der Reformsozialisten in der intellektuellen Diskussion während einiger Monate wenig Konkurrenz.
Auf der einen Seite schwiegen oder taktierten die der SED nahestehenden Autoren. Eine öffentliche Verteidigung des bestehenden Staates ist schwer zu finden. Auf der anderen Seite gab es zwar Schriftsteller, die für Kapitalismus und eine deutsche staatliche Einheit argumentierten. Aber erstens waren sie in der DDR in der Minderheit und vertraten zweitens nur das, was ohnehin in Westmedien dauernd zu lesen war. So war die Zeit der »Wende« die große Zeit jener Dichter, die einen idealen Sozialismus herbeisehnten und mehr oder weniger bewusst einen Bezug auf reale Mächte ablehnten. Um diese Leute soll es hier gehen.
Illusorische Politik
Vorweg dieses: Es ist heute klar, daß ihre Vorstellungen nicht Wirklichkeit wurden. Hohn und Spott sind im Rückblick einfach auszuschütten. Allerdings kann man fragen, ob die nachträgliche Erkenntnis nicht auch schon damals möglich gewesen wäre. Das ist zum einen ökonomisch begründet. Vom Beginn der Ausreisewelle im August 1989 an war klar, daß eine politische Reform im Sinne des sozialistischen Idealismus ohne eine Maueröffnung nicht zu haben war. Damit aber wurde die Situation wiederhergestellt, die mit dem Mauerbau 1961 unter Kontrolle gebracht worden war: dass insbesondere gut (und teuer) ausgebildete Bewohner der DDR einen Anreiz hatten, ihre Arbeitskraft im Westen zu verkaufen. Ein Staat mit weitgehend egalitärer Bezahlung hier, einer mit erheblichen Einkommensdifferenzen dort, keine Sprachprobleme beim Überqueren der Grenze und die herrschende Klasse des reicheren Staats mit einem handfesten Interesse, eine attraktive Entwicklung des weniger produktiven Staats zu verhindern – über die wirtschaftlichen Konsequenzen einer solchen Lage können keine ernsthaften Zweifel bestehen.
Das gilt auch fürs Politische. Es gab in der Geschichte immer wieder zeitweise vergessene Gegenden, wo ein paar Jahre oder Jahrhunderte lang eine von außen wenig beeinflusste Entwicklung möglich war, weil sich die mächtigen Akteure auf lohnendere Ziele konzentrierten. Ein Staat 1989 in Mitteleuropa, direkt an der Systemgrenze, praktisch schon verlassen von der Hauptschutzmacht Sowjetunion, gehörte gewiss nicht dazu. Der Imperialismus verwendete beträchtliche Kräfte darauf, die nach außen wenig attraktiven realsozialistischen Staaten der 1980er Jahre zu bekämpfen. Der Gedanke, er hätte einen ausstrahlungskräftigen Sozialismus auf dem Gebiet der DDR tolerieren können, ist naiv.
Die DDR war 1989 in einer Lage, in der nur entschlossene Abwehrbereitschaft vielleicht noch retten konnte. Die Idee, dass ausgerechnet eine Auflösung von Herrschaftsstrukturen ihr den Sozialismus garantieren könnte, war einerseits völlig absurd. Andererseits werden Absurditäten nie ohne Gründe wirkmächtig.
Das Blöde setzt sich dann durch, wenn das Gute versagt. Künstler scheuen nicht die Gewalt (das maoistische China hatte im Westen nie mehr Anhänger als während der barbarischen Kulturrevolution); was Künstler scheuen, ist die Schwäche. Der Staat DDR und die Partei SED agierten seit geraumer Zeit defensiv. Sie hoben punktuelle wirtschaftliche Erfolge hervor und erklärten nicht das konfliktentscheidende relative Zurückbleiben hinter dem westlichen Gegner. Im Spätsommer 1989 konnten sie keine überzeugende Erklärung für die massenhafte Ausreise vermitteln. Das Vorgehen der Volkspolizei gegen Demonstrationen Anfang Oktober war zu schwach, um sie zu stoppen, doch hart genug, um die Empörung anzuheizen.
Als am 17. Oktober Erich Honecker als Generalsekretär der SED von Egon Krenz abgelöst wurde, erschien auch dies lediglich als Rückzugsbewegung. Nun wurde zwar deutlich, daß eine gewaltsame Lösung kaum mehr zu fürchten war. Die Politik der Partei wirkte jedoch immer noch ausschließlich reaktiv, mehrere Autoren mutmaßten: opportunistisch. Die Initiative blieb deshalb bei den Reformkräften, die – scheinbar siegreich – die Macht von Staat und Partei abräumten und damit tatsächlich ihr eigenes Grab schaufelten.
Organisationspolitik
Schriftsteller agieren einzeln, aber auch in Verbänden. Letztere, die zuvor trotz mancher Konflikte die Vorgaben der SED umgesetzt hatten, entwickelten angesichts der offensichtlich hilflosen Partei stärker eigene Impulse. Den Anfang machte dabei am 14. September der Bezirk Berlin des Schriftstellerverbands. Wenige Tage nach Gründung des oppositionellen Neuen Forums und nach der Grenzöffnung durch Ungarn, aber noch vor Beginn größerer Demonstrationen in der DDR, gingen die Autoren davon aus, daß die Ursachen für die Abwanderung »in nicht ausgetragenen Widersprüchen im eigenen Land« lägen. Entsprechend forderten sie einen »demokratischen Dialog auf allen Ebenen«.1
Das markierte einerseits Distanz von Partei und Regierung, verzichtete andererseits auf eine politische Zuspitzung. Ein Dialog kann zu konkreten Veränderungen führen, muss dies aber nicht. Indem die Schriftsteller gleichzeitig die »kritische Auseinandersetzung mit westlichen Massenmedien« forderten, machten sie deutlich, daß es ihnen nicht um einen Kampf gegen die DDR ging. Eine SED-Politik der Machtsicherung hätte angesichts dieser Lage zwei Möglichkeiten gehabt: entweder eine entschlossene Repression oder ein Dialog mit den sozialistischen Teilen der Opposition, mochte auch ein solches Gespräch nur pro forma und zwecks Zeitgewinn geführt werden.
Tatsächlich entschloss sich die Parteiführung, das Angebot anzunehmen. In der Berliner Zeitung war als Antwort auf den Schriftstellerverband zu lesen: »Die eingeleitete Wende, die es durch konkrete Taten weiter zu untermauern gilt, braucht auch fürderhin und jetzt erst recht das Wort der Autoren unseres Landes. Die notwendige Erneuerung unserer Gesellschaft kann nur gelingen, wenn sie von den breitesten Schichten des Volkes getragen wird.« Diese Erklärung von Egon Krenz hatte den einzigen Schönheitsfehler, dass sie erst am 1. November veröffentlicht wurde. Nach sechs ereignisreichen Wochen standen andere Forderungen auf der Tagesordnung.
Die Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Polizisten Anfang Oktober, die immer größer werdenden Protestveranstaltungen führten zu einer Konkretisierung des Verlangten. Noch am 22. September hatte das Präsidium des P.E.N.-Zentrums DDR zum 40. Jahrestag der Staatsgründung eine Erklärung herausgegeben, die allenfalls indirekt als Kritik lesbar war. Die DDR sei immer ein Ort gewesen, wo es möglich war, »sich gegen rassistische Vorurteile zu wenden, nationalen Größenwahn zurückzuweisen und die Freiheit des Wortes zu verteidigen« – hier kam es auf den letzten der Punkte an und darauf, seine Einlösung für die Zukunft zu garantieren. Erklärungen von Organisationen des Schriftstellerverbands benannten dagegen in zunehmender Schärfe das, was erst eingelöst werden sollte.
Am 4. Oktober sahen die Schriftsteller aus dem Bezirk Halle »deutliche Anzeichen dafür, daß das Vertrauensverhältnis zwischen Staat und Bürgern beschädigt ist«. Betonten hier Autoren wie Erik Neutsch Gesprächsbereitschaft als Voraussetzung einer »Entwicklung des Sozialismus«, so forderte der Bezirksverband Potsdam am 10. Oktober eine gänzlich neue Medienpolitik. Einen Tag später formulierte dann das Präsidium des Schriftstellerverbands eine Mitteilung, in der von einer »revolutionären Reform« die Rede war. Dieses Begriffsungetüm erklärt sich daraus, dass die Verfasser den »Übergang« zu der im »Kommunistischen Manifest« geforderten »Assoziation, worin die freie Entwicklung eines jeden die Bedingung für die freie Entwicklung aller ist«, verlangten.
Das bezeichnet den Kommunismus, also einerseits eine Gesellschaft, die den Interessen des in der »Mitteilung« auch benannten westlichen Klassenfeinds klar widerspricht. Andererseits ist in dieser Perspektive der Sozialismus als eigene Gesellschaftsordnung, die aus realpolitischen Gründen viel länger dauerte, als bei der russischen Oktoberrevolution 1917 erhofft, abgewertet. Der unter den Bedingungen von 1989 utopistische Vorgriff ging in der Folge einher mit dem Rückbezug auf einen bürgerlichen Menschenrechtskatalog. Wenn am 16. Oktober der Bezirksverband Dresden nicht nur »Presse-, Rede- und Versammlungsfreiheit« forderte, sondern auch das »Recht zur Bildung von Vereinigungen«, so ließ sich dieses zwar auch im Kommunismus vorstellen. Es bedeutete aber jedenfalls einen Angriff auf den sozialistischen Staat, der angesichts seiner Bedrohung von außen und innen die Gründung von Organisationen gerade zu kontrollieren versuchte.
Das von den Dresdnern geforderte Wahlsystem, »das dem mündigen Bürger das Recht der freien Wahl unter Parteien und Personen sichert«, lief dagegen auf eine repräsentative Demokratie hinaus, die mit der kommunistischen »freien Assoziation« und dem damit verbundenen Absterben des Staats wenig zu schaffen hat. Linksradikalismus und rechte Reformforderungen sind zwar inhaltlich nicht vereinbar, trafen sich allerdings in der Ablehnung des sozialistischen Staats, wie er 1989 bestand.
Politische Konkretisierung
Den Machtverschiebungen der folgenden Wochen entsprechend trat in den Deklarationen die Forderung nach Elementen bürgerlich-demokratischer Rechtsordnung in den Vordergrund. Am 30. Oktober schlug die Mehrheit des P.E.N.-Präsidiums – darunter Friedrich Dieckmann, Stephan Hermlin und Helga Königsdorf – ganz andere Töne an als einen guten Monat zuvor. Nun forderte sie eine »Vielfalt politischer Meinungen und Organisationsformen, deren Koordination kein obrigkeitliches Monopol sein darf, sondern sich als demokratischer Prozess herstellen muss.« Mit Hinweis auf die Verfassung der DDR forderten die Unterzeichner auch »Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, das Recht auf Vereinigung und die Unantastbarkeit der Persönlichkeit« zu garantieren. Von einer führenden Rolle der SED konnte in dieser Konzeption nicht mehr die Rede sein.
Heinz Kamnitzer, Präsident des P.E.N.-Zentrums, war nicht bereit, diese Erklärung mitzutragen. Er gab nicht nur sein Amt ab, sondern äußerte öffentlich im Neuen Deutschland, dass der P.E.N. mit dieser Stellungnahme zur Staatsverfassung der DDR seine Kompetenzen überschritten habe. Kamnitzers kurze Wortmeldung ist insofern eine Ausnahme, als von Autoren, die den Zerfall der Parteimacht mit Sorge sahen, sonst wenig zu hören und zu lesen war. Andererseits ist sie in ihrer defensiven Grundhaltung bezeichnend. Kamnitzer – der in den Weißenseer Blättern seine Position inhaltlich erläuterte – war in der Parteizeitung dazu gezwungen, sich auf Formalia zurückzuziehen. Dies war angesichts des raschen Niedergangs von Partei und Staat keine brauchbare Verteidigungsstellung. Die zentrale inhaltliche Frage – nämlich was Organisationsfreiheit angesichts der Grenzlage der DDR und einer interventionsbereiten Bundesrepublik bedeuten musste – sprach auch Kamnitzer nicht an.
So zeichnete sich in den Stellungnahmen von Institutionen in den Wochen vor der Maueröffnung eine zunehmend grundsätzliche Kritik ab, verbunden mit weitreichenden politischen Forderungen. Schriftsteller haben jedoch auch andere Möglichkeiten, sich zu dem Geschehen zu positionieren, vielleicht sogar einzugreifen. Angesichts einer schnellen politischen Entwicklung taugt dabei nicht, was doch ihr Hauptjob sein sollte: Romane, Erzählungen, Theaterstücke zu schreiben. Vielmehr treten andere Genres in den Vordergrund: Reden, Interviews, Essays. Schriftsteller können auch bei Veranstaltungen mitwirken und dabei ihr künstlerisches Ansehen in politischen Einfluss ummünzen.
Dabei zeigen sich durchaus unterschiedliche Strategien. Auf der einen Seite hob Christa Wolf in ihren Reden und Auftritten immer wieder die Bedeutung einer neuen Sprache für ein erneuertes Miteinander hervor. Von Schriftstellern erwartet man qua Beruf, dass sie besonders genau mit Sprache umgehen können; zudem hatte sich Christa Wolf der Öffentlichkeit als besonders sensibel und empfindsam dargestellt, so dass ihr politisch-literarisches Programm jetzt als ideales Gegenbild zu einer erstarrten Formelsprache der Macht erscheinen konnte. Während Wolf auf die Identität von Dichtung und Politik zielte, hielt auf der anderen Seite Christoph Hein die Tätigkeiten klar getrennt. Im November lehnte er einen Beitrag für einen im bundesrepublikanischen Rowohlt-Verlag geplanten Sammelband ab: Er sei ganz durch »›berufsfremde‹ Arbeiten« in Anspruch genommen. Überhaupt erscheine ihm praktische Arbeit nun wichtiger als Resolutionen oder Absichtserklärungen. Allerdings dürfte Heins Beruf das Gewicht seiner Tätigkeiten in der Kommission vergrößert haben.
Wer absagt, muss zunächst einmal überhaupt eine Anfrage erhalten haben. Es ist eine überschaubare Gruppe prominenter Autoren, die sich immer wieder in Medien mit großer Reichweite zu Wort melden konnte. Einige von ihnen hatten die Möglichkeit, auch zeitnah in Westmedien zu publizieren – Heiner Müller, Christa Wolf, Volker Braun, Stefan Heym, Christoph Hein, Günter de Bruyn und (in Ausnahmefällen) Hermann Kant. Auch wenn Die Zeit oder Der Spiegel in der DDR bis zum 9. November nur schwer erhältlich waren, Westradio und -fernsehen wurden verfolgt, und die berichteten über diese Beiträge.
Von den eben Genannten gehörten zwei im Herbst 1989 nicht zur Kerngruppe der Reformsozialisten. Auf der einen Seite ist dies Günter de Bruyn, der schon früh für eine Umwandlung der DDR in eine bürgerliche Demokratie und bald auch für die deutsche Einigung optierte. Auf der anderen Seite forderte Hermann Kant zwar wie die anderen Schriftsteller von der Führung der DDR Reformen ein. In einer Umfrage der Zeit vom 22. September 1989, ob der Sozialismus am Ende sei, benannte er jedoch hellsichtig die Folgen eines möglichen Scheiterns. Eine ausschließlich kapitalistische Welt sei eine Welt des Krieges und der Zerstörung sozialer Zusammenhänge. Kant beschrieb damit im Vorgriff ziemlich genau das, was wir seit 25 Jahren erleben.
Die anderen Autoren hofften auf einen erneuerten Sozialismus und vergaßen im Protest gegen Probleme im Bestehenden die Gefahr, die vom Westen ausging. Zwar nannten sie hin und wieder das Risiko einer feindlichen Übernahme. Doch der Gesichtspunkt blieb entweder randständig oder wurde sogar zum Argument, dass der Sozialismus, sollte er überleben, ganz anders werden müsse als bisher. Unter diesem Blickwinkel erschien der demonstrierende Teil der Bevölkerung als Hoffnung, wenn nicht gar als Erfüllung linker Versprechen.
Ein Schlagwort, das in fast allen Reden und Essays von Oktober an vorkam, ist in diesem Zusammenhang »Revolution«. Die Autoren waren derart begeistert, dass überhaupt etwas geschah, und gar noch von unten, dass sie nicht nach den Folgen fragten und danach, wer davon den Nutzen hatte. Doch eine Revolution muss sich gegen etwas richten. Das Zauberwort lautete hier »Stalinismus«, und die Fixierung darauf glich einer Obsession. In immer neuen Varianten wurden die Verhältnisse in der DDR als stalinistisch gegeißelt.
Der Vorwurf war dabei von allem historisch Konkreten gesäubert. Weder erläuterten die Autoren, welche von Stalins Maßnahmen unvermeidbar gewesen waren, welche auf einem – vielleicht vermeidbaren – Irrtum beruht hatten und ob es Befehle gegeben hatte, die als Verbrechen zu verurteilen sind. Ebenso wenig findet man eine Begründung, wieso die Herrschaftspraxis in der DDR, die von ihrer Gründung an erkennbar milder als die in der Sowjetunion der Stalinzeit war, dennoch stalinistisch sein soll. Das Wort Stalinismus hat in all diesen Texten überhaupt keinen Inhalt; vielmehr bezeichnet es rhetorisch Feinderklärung. Den reformsozialistischen Autoren ging es, abgesehen von einigen Psychologisierungen, nirgends darum, die politischen Zwänge und Beweggründe der Führungspersonen von Staat und Partei nachzuvollziehen und sich auf dieser Basis politisch mit ihnen zu verständigen. Vielmehr identifizierten sie sich ganz mit dem Protest von unten.
Politisches Scheitern
Getragen von einer solchen Begeisterung, gelangen den Schriftstellern Auftritte, bei denen sie sich im Einklang mit der historischen Bewegung fühlen konnten. Die Podiumsdiskussion »DDR – wie ich sie träume« am 24. Oktober im Berliner Haus der jungen Talente und vier Tage später eine Gemeinschaftsaktion Berliner Künstler in der Erlöserkirche unter dem Titel »Wider den Schlaf der Vernunft« – das waren Gelegenheiten, sich im Kreis von Gleichgesinnten der eigenen Bedeutung zu vergewissern.
Den Höhepunkt solcher Aktivitäten bildete die Demonstration für Pressefreiheit auf dem Berliner Alexanderplatz am 4. November. Die Reden von Christa Wolf, Christoph Hein und Stefan Heym wurden mit viel Applaus belohnt; nur Heiner Müller, unzureichend vorgestellt, wurde ausgepfiffen, als er statt eines eigenen Beitrags einen Gewerkschaftsappell verlas. Insgesamt jedoch bezeichnet dieses Datum den Höhepunkt einer Einheit von Intellektuellen und Protest.
Wie gering der gefühlte Einfluss der Dichter auf die Ereignisse war, das zeigt eine Erklärung, die Christa Wolf im Namen von Künstlern und Vertretern von fünf Bürgerinitiativen am 8. November im DDR-Fernsehen abgab, also am Vorabend der Maueröffnung. Hier heißt es: »Was können wir Ihnen versprechen? Kein leichtes, aber ein nützliches und interessantes Leben. Keinen schnellen Wohlstand, aber Mitwirkung an großen Veränderungen. Wir wollen einstehen für Demokratisierung, freie Wahlen, Rechtssicherheit und Freizügigkeit.«
Man möge für Ideale auf den erhofften Wohlstand verzichten und in der DDR bleiben – dieser kaum massenwirksame Appell deutet schon die Defensive an, in die die reformsozialistischen Autoren, als sie nach dem Anschluss nicht mehr gebraucht wurden, sämtlich gerieten. Wollte man sich als Kritiker der DDR profilieren, so war dafür die mindeste Voraussetzung, dass es überhaupt eine DDR gab. Insofern Wolf, Hein, Heym, Braun und Müller, wahrscheinlich wider Willen, die Abschaffung dieses Staates beförderten, schafften sie selbst ihre politisch relevante Position ab.
Nachdem die SED keinen Rückhalt mehr in Moskau sah und die Demonstrationen in der DDR die Maueröffnung erzwungen hatten, klärten sich die Machtverhältnisse. Schon am 8. November hatte Bundeskanzler Helmut Kohl in einem Bericht zur »Lage der Nation« den westdeutschen Gesamtvertretungsanspruch erneuert und ein »Selbstbestimmungsrecht für alle Deutschen« eingefordert. An die Stelle des »Wir sind das Volk« trat nun: »Wir sind ein Volk« – eine in sich stimmige Verschiebung, denn die zweite Parole entsprach den Verhältnissen, die mit der ersten hergestellt worden waren. Was folgte, war nur noch die Abwicklung.
Die Autoren bemerkten die Gefahr durchaus, hielten jedoch eine sozialistische Entwicklung nach wie vor für möglich. Der Aufruf »Für unser Land« vom 28. November, der u. a. von Braun, Heym und Wolf unterzeichnet war, stellt zwei gegensätzliche Wege vor. Entweder komme es unter Druck »einflussreicher Kreise aus Wirtschaft und Politik in der Bundesrepublik« zu einem Ausverkauf der »materiellen und moralischen Werte«, wobei »über kurz oder lang die Deutsche Demokratische Republik durch die Bundesrepublik vereinnahmt« werde – oder es gelinge, »in unserem Land eine solidarische Gesellschaft zu entwickeln, in der Frieden und soziale Gerechtigkeit, Freiheit des einzelnen, Freizügigkeit aller und die Bewahrung der Umwelt gewährleistet sind«.
Natürlich plädierten die Unterzeichner für die letztere Version und für eine Besinnung »auf die antifaschistischen und humanistischen Ideale, von denen wir einst ausgegangen sind«. Aber dafür war es bereits zu spät. In dem im Juli 1990 entstandenen Gedicht »Das Eigentum« konstatierte Volker Braun dann: »Da bin ich noch: mein Land geht in den Westen. / KRIEG DEN HÜTTEN FRIEDE DEN PALÄSTEN / Ich selber habe ihm den Tritt versetzt. / Es wirft sich weg und seine magre Zierde / Dem Winter folgt der Sommer der Begierde.«


1 Der Schriftstellerverband der DDR hat 1990 in den ersten drei Heften seiner Zeitschrift „Neue Deutsche Literatur“ eine Zusammenstellung von Dokumenten aus den Herbstmonaten publiziert, auf die sich die folgende Darstellung stützt.
Kai Köhler schrieb auf diesen Seiten zuletzt am 22.10. über deutsche Dichtung im Ersten Weltkrieg.

Netanjahu droht Ureinwohner des Landes mit Entzug der Staatsbürgerschaft



Hunderte Palästinenser protestieren Sonntag, 09. November 2014
Nach wochenlangen Ausschreitungen und mehreren Anschlägen in Jerusalem haben die Unruhen am Samstag auch den Norden Israels erfasst. In der Stadt Kafr Kana versammelten sich am... 
 
 
 
 Zweithöchste Alarmstufe nach kaltblütiger Ermordung von Araber Sonntag, 09. November 2014
Angesichts möglicher Ausschreitungen in den arabischen Städten des Landes nach der Ermordung eines Palästinensers ist die israelische Polizei am Sonntag in erhöhte... 
 
 Netanjahu droht Ureinwohner des Landes mit Entzug der Staatsbürgerschaft Sonntag, 09. November 2014
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu drohte angesichts eines möglichen Übergreifens der Gewalt auf die arabischen Städte mit dem "Entzug der Staatsbürgerschaft für... 
 
 Israelische Polizisten erschossen Palästinenser Samstag, 08. November 2014
Nach wochenlangen Ausschreitungen in Jerusalem sind die Unruhen auf Nordisrael übergesprungen. Laut Medien riefen Bewohner der Stadt Kafr Kana am Samstag einen Generalstreik aus,... 
 
 EU: "Palästinensischer Staat ist ultimatives Ziel" Samstag, 08. November 2014
Die neue EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini hat sich bei einem Besuch im Gazastreifen nachdrücklich für die Gründung eines palästinensischen Staates ausgesprochen. "Wir... 
 ------------------------------------------------------
 
Lebenswichtige Umweltbereiche.doc: Auswirkungen der israelischen Militäroperation auf lebennswichtige Umweltbereiche in GAZA,2014   -   Einführung: Dr. Amal Sarsour
 
 Die  israelische Militäroperation  „Operation Protective Edge“ (Operation Fels in der Brandung) war gegen  den südlichen Teil des Gouvernements „Gaza-Streifen“ von Palästina in der Zeit vom 8. Juli bis 26. August 2014, wo die Schäden der  51 Tage andauernden  Eskalation der Feindseligkeiten ein seit Beginn der Besatzung 1967 noch nie da gewesenes Ausmaß erreichten. Der Schaden in der allgemeinen Infrastruktur ließ Hundert –Tausende von Menschen ohne entsprechende notwendige Versorgung, einschließlich Strom, Zugang zu sauberem Wasser und  guter Gesundheitsversorgung, wie von der palästinensischen  Behörde für Umwelt berichtet wurde.
Die kürzliche israelische Militäroperation im Gazastreifen verletzte die Grundregeln, Gebräuche und Sitten des Krieges. Sie  warf auf dieses belagerte Gebiet über 20 000 Tonnen verschiedener gefährlicher explosiver und international verbotener Munition, was  als Kriegsverbrechen angesehen wird, gemäß Paragraph 8/2/b/4 der Statuten von Rom, angenommen für den Internationalen Strafgerichtshof am 17. Juli 1998 in Rom, Artikel 35 und 55des Zusatzprotokolls 1 der Genfer Konvention, unterzeichnet in 1977 und basierend auf Artikel 78 des geänderten Gesetz zur Umwelt,  Nummer 7, für das Jahr 1999. Auch seine Exzellenz, der Präsident des Staates Palästina, erklärte den Gazastreifen  am Donnerstag, den 30. Juli 2014, zur humanitären Katastrophe.....

Mit Klassik und Rechtsbewusstsein wider den Ungeist des Opportunismus

Führende "Linke"  Politiker verurteilen pünktlich zum 25sten Jubiläum des Berliner Mauerfalls die  vermeintlich verbrecherische  Politik des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden. Sie verbeugen sich damit vor der Macht , in der trügerischen Hoffnung, sich auf solche Weise künftig einen Anteil an ihr zu erhaschen. Sie irren sich und ihr Irren zeitigt in Vergangenheit und Gegenwart verheerende Folgen.  Die lahmende Opposition gegen die fortschreitende Ausweitung der Kampfzonen, an deren  Unheil unser geeintes Vaterland völker- und grundgesetzwidrig beteiligt ist, ist nur die verhängnisvolle Spitze des Eisbergs.
Es ist daher unabdingbar, sich einer so charakterlos linken Haltung mutig und mit aller Entschiedenheit   zu widersetzen. Es ist gut, dass wir uns dabei auf völkerrechtliche Vorgaben, auf rechtsstaatliche Maximen und  auf  vernunftbegabte, weitsichtige  und gewichtige Stimmen der Vergangenheit und Gegenwart  auch aus dem bürgerlichen Lager stützen können.
So forderte der  große deutsche Dichter, der Literaturnobelpreisträger und  persönliche Freund von Franklin D. Roosevelt, Thomas Mann 1950 in einem Vortrag in Chicago:
"Die bürgerliche Revolution muss sich ins Ökonomische fortentwickeln und die liberale Demokratie zur sozialen werden. Jeder weiß das im Grunde. … Jeder vernünftige Mensch ist ein gemäßigter Sozialist."  Weiter meint Mann:
"Schon die Abkehr vom Aberglauben, man müsse über all in der Welt den Sozialismus niederhalten und  lieber sich mit dem Faschismus verbünden, als zuzulassen, dass irgendwo 'free enterprise'  Schaden nehme  - ich glaube, dass schon dies eine solche Veränderung der Atmosphäre mit sich bringen würde, dass dem russisch-amerikanischen Gegensatz viel, ja Entscheidendes  von seiner Schärfe  genommen wäre."
Thomas Mann war ein humanistisch gebildeter, ein lernfähiger Geist. Während er 1914 als deutscher Patriot noch mit dem intellektuellen Strom schwamm und  den Krieg guthieß, so distanzierte  er sich bereits 1923 vor  Münchner Studenten  klar und deutlich von seinen 1918 erschienenen "Betrachtungen eines Unpolitischen" und hielt ein kaum erwünschtes Plädoyer für die Republik.  Fünf  Jahre nach dem 2. Weltkrieg  und den  Atombombenabwürfen, als inzwischen  amerikanischer Staatsbürger, rief er leidenschaftlich :
"Aus der Tiefe der Menschenbrust löst sich heute der Schrei: Friede, um Gottes Willen Friede!"
Und weiter mahnt er seine jungen amerikanischen Zuhörer:
 "Das Bild des heißen  Krieges malt niemand sich aus. Dasjenige des kalten haben wir vor Augen und sehen, dass er zerstört, was er bewahren will: Die Demokratie. Denn sie unterliegt der Versuchung, den Teufel mit Beelzebub  auszutreiben und den Faschismus zum Weggefährten zu nehmen, ihn zu stützen und wieder großzuziehen."
Wie brennend aktuell sind diese Worte. Welch andere Stellungnahme in dieser Richtung   hätten wir von ehemaligen DDR -Bürgern und führenden Politikern einer Partei, die sich  'DIE LINKE' nennt ,zu dem unheilvollen Jahrestag der Deutschen erwarten müssen.
Was Thomas Mann und alle klassischen Autoren verbindet, ist das  altmodisch gewordene und  verpönte Ideal der Vernunft und des Humanismus. Er habe zu keiner Zeit "die Ehrfurcht vor der Idee, der höheren Berufung, der Würde des Menschen verleugnet", so Mann selbst im  obigen Vortrag "Meine Zeit" im Mai 1950.
Dessen ungeachtet wurde der Dichter, ganz anders als sein Zeit- und Leidensgenosse Brecht, niemals ein Parteigänger des Sozialismus, Er begründet seine Distanz mit dessen, wie er meint ,"prinzipiellen Unverhältnis zur Wahrheit", das ihm gegen seine tiefsten Instinkte gehe.
"Als Schriftsteller, als Psycholog, als Darsteller des Menschlichen bin ich der Wahrheit verschworen  und auf sie angewiesen. Ich liebe ihren Reiz, wie ich durchdrungen bin von ihrer Würde und von der Verächtlichkeit des Unwahren." 
Nun, so weit ist ihm bedingungslos zuzustimmen.
Wenn er aber nun ganz im Sinne der Totalitarismus-Theorie beide Systeme gleichsetzt und gar noch die eigene Erfahrung mit einem totalen Staat auf einen anderen,  ihm nur durch die deutsch-amerikanische Brille bekannten, überträgt, dann müssen wir aus heutiger Sicht Einspruch erheben. Allerdings gilt die Nachsicht, die wir einem  Thomas Mann immerhin entgegenbringen, der 1950 vor einem US-amerikanischen Publikum spricht,  und zwar kurz bevor sich die  antikommunistische Massenhysterie des McCarthyismus voll entfaltet hat, nicht für  die LINKS-Politiker unserer Tage. Sie gilt auch nicht für die naiv- unhistorisch auftretenden Schrifstteller-Kaste  der DDR, die mithalf die DDR zu Grabe zu tragen und schon gar nicht für das Versagen der heutigen Intelligenz gegenüber  dem Krieg und  dem schon gar nicht mehr schleichend daher kommendem Faschismus.
Der Feigheit des heutigen Geistes ist vielmehr mit Thomas Mann entgegenzutreten, der immerhin an obiger Stelle auch klar und deutlich zu verstehen gibt, wo seine Sympathien liegen:
" Ich möchte keinen Zweifel lassen an meiner Ehrerbietung, vor dem  … historischen Ereignis der Russischen Revolution. Sie hat in ihrem  Lande längst unmöglich gewordene, anachronistische Zustände beendet, ein zu 90% analphabetisches Volk intellektuell gehoben, das Lebensniveau der Massen unendlich menschlicher gestaltet. Sie ist die große Revolution nach der von 1789 und wird wie diese ihre Spuren hinterlassen in allem unmenschlichen Zusammenleben. Wenn nichts anderes mir für sie  Achtung geböte, so wäre es ihre unveränderliche Gegenstellung zum Faschismus italienischer oder deutscher Färbung - dieser rein reaktiven und läppischen Nachäffung des Bolschewismus, einer Afterrevolution ohne jede Beziehung zur Idee der Menschheit und ihrer Zukunft."  ...
"Wer wollte Russland, dem ewigen Russland, die Menschlichkeit absprechen."
"Zu viel verdanke ich ihnen von meiner Bildung", hatte einst Goethe seine "kalte Haltung" gegenüber den Befreiungskriegen  erklärt  und Thomas Mann fährt fort:
"Von meiner Bildung zuviel verdanke ich dem  russischen Gedanken, der russischen Seele, als dass die Machtpolitik es fertig brächte, mich zum Hass auf Russland zu bewegen, und was den Kommunismus betrifft, der mir fremd ist, der aber tiefe Wurzeln hat im russischen Menschentum, so war es erst gestern, dass die westliche Demokratie um ihr Leben zu wahren, mit dem russischen Kommunismus zusammenstand im Kriege gegen den Nazi-Fascismus. Heute glaubt man, die  Notwendigkeit, die letzten Erinnerungen an dieses Gestern als hochverräterisch auszutreten; und doch meine ich, dass aus dem Fortbestehen dieser Kampfgemeinschaft … für die Menschheit Großes und Gutes hätte erwachsen können …"
Thomas Manns Anliegen war und bleibt es für die Vermenschlichung des Menschengeschlechts zu wirken und so endet der  75igjährige seinen Vortrag  mit  einem zu uns Heutigen gesprochenen Appell:
So gönnt es den Menschengeschlechtern, die droben durchs Licht ziehen , dass ihr Los nicht Elend sei und die Schmach der Vertierung, sondern Friede und Freude.

Mit Klassik und Rechtsbewusstsein wider den Ungeist des Opportunismus

Monday, November 10, 2014

German FM plays down intel claiming Ukraine militia downed MH17

Published time: November 10, 2014 12:01
Edited time: November 10, 2014 18:26 

A picture taken on November 7, 2014, shows parts of the Malaysia Airlines Flight MH17 at the crash site in the village of Hrabove (Grabovo), some 80km east of Donetsk. (AFP Photo/Dimitar Dilkoff)
A picture taken on November 7, 2014, shows parts of the Malaysia Airlines Flight MH17 at the crash site in the village of Hrabove (Grabovo), some 80km east of Donetsk. (AFP Photo/Dimitar Dilkoff)
1.9K3777
The German Foreign Ministry maintains the media interpretation of an October statement by the president of national intelligence agency alleging self-defense militia downed MH17 flight in Ukraine was incomplete and taken out of context.
The Russian embassy in Berlin received an official response to note #3693 from October 27 regarding Germany’s Bundesnachrichtendienst (BND intelligence agency) President Gerhard Schindler’s allegations that local militia in eastern Ukraine shot down the Malaysia Airlines flight in July.
“The media interpretation of the report of the Federal Intelligence Service (BND) president delivered to the Bundestag Committee overseeing intelligence activities on October 8 is incomplete and arbitrarily taken out of context,” the note says.
Gerhard Schindler, President of the German Federal Intelligence Service (BND) (AFP Photo)
Gerhard Schindler, President of the German Federal Intelligence Service (BND) (AFP Photo)

German diplomats insisted that the BND’s analysis and evaluation was based “on information obtained from intelligence and from open sources,” which included data from the interim report of the Dutch investigation commission conducting the inquiry. The report delivered by Schindler “evaluated multiple valid scenarios with regard to their plausibility and probability,” the note said.
The ministry stressed that according to the decision of the International Civil Aviation Association (ICAA), investigation of the MH17 flight crash was handed over to Dutch authorities, authorized to exclusively deliver all information on the issue.
According to information made public by Germany’s Der Spiegel daily on October 19, Schindler delivered a statement in Bundestag on October 8 in which he claimed the militia in Ukraine’s Donetsk Region fired a rocket from a BUK defense missile system which it had captured from a Ukrainian base. It shot down the Malaysian Boeing as it was flying from Amsterdam to Kuala Lumpur, killing all 298 passengers and crew aboard.

Putin accuses Ukrainian troops of shelling MH17 crash site

Russian President Vladimir Putin, who met on Monday with Malaysian Prime Minister Najib Razak on the sidelines of an APEC summit in China, has also spoken on the issue of flight MH17.
Having expressed condolences to the families of the perished passengers and Malaysian state, Vladimir Putin confirmed that Moscow insists on a complete and objective international investigation of the MH17 catastrophe in accordance with the corresponding UN resolution.
A picture taken on November 10, 2014, shows parts of the Malaysia Airlines Flight MH17 at the crash site near the village of Hrabove (Grabovo), some 80 kms east of Donetsk. (AFP Photo/Dimitar Dilkoff)
A picture taken on November 10, 2014, shows parts of the Malaysia Airlines Flight MH17 at the crash site near the village of Hrabove (Grabovo), some 80 kms east of Donetsk. (AFP Photo/Dimitar Dilkoff)

At the same time Putin disagreed with the Malaysian PM, who demanded greater access to the crash site “fully controlled by the local militia.”
“The reference that the crash site is fully controlled by so-called pro-Russian separatists is absolutely inconsistent, because it is not them, but the opposite side that is constantly shelling that territory,” Putin said. He noted that it is this shelling that prevents investigators from working properly at the crash site.
He welcomed the fact that Malaysian experts have finally got access to fully-fledged participation in the investigation.
“I’m sure your experts will contribute the necessary to the adequate investigation off this tragedy,” Putin told Razak.
An international team of investigators managed to recover more human remains from the MH17 crash site in eastern Ukraine, the Dutch prime minister announced in late October.
Still, investigators are intending to continue with the search operation and hire local contractors to collect plane debris beyond their reach, Reuters reported last week.
http://rt.com/news/203995-germany-intelligence-report-mh17/

The War in Rojava: The US and Turkish Roles in the Battle of Kobani

Mahdi Darius NAZEMROAYA | 11.11.2014 | 00:00

A war is being fought for control over Western Kurdistan and the northern areas of Syria, including three de facto Kurdish enclaves there. The fighting in Western Kurdistan is a means to an end and not a goal in itself. The objectives of gaining control over Syrian Kurdistan and northern Syria are critical to gaining control over the rest of the Syrian Arab Republic and entail US-supported regime change in Damascus. 
Western Kurdistan is alternatively called Rojava in Kurmanji, the dialect of the Kurdish language that is used locally there and spoken by the majority of the Kurds living in Turkey. The word Rojava comes from the Kurdish root word roj, which means both sun and day, and literally means «sunset» («the sun’s end») or the «end of the day» («the day’s end») in Kurmanji and not the word «west». The confusion over its meaning arises for two main reasons. The first is that in the Sorani or Central dialect of the Kurdish language the word roj is only used to refer to the day. The second is that Rojava connotes or suggests the direction of the west, where the sun is seen to set when the day ends.
The Siege on Ayn Al-Arab or Kobani
Despite the fact that neither the Syrian military nor the Syrian government controls most of Syrian Kurdistan and that a significant amount of the locals there have declared themselves neutral, the forces of the Free Syrian Army, Al-Nusra, and the ISIL (DAISH) have launched a multiparty war on Rojava’s mosaic of inhabitants. It has only been in late-2014 that this war on Western Kurdistan has gained international attention as the Syrian Kurds in the in Aleppo Governate’s northeastern district (mintaqah) of Ayn Al-Arab (Ain Al-Arab) became surrounded by the ISIL in late-September and early-October. As this happened, the behaviour of the US and its allies, specifically the neo-Ottomanist Turkish government of Recep Tayyip Erdogan and Prime Minister Ahmet Davutoglu, exposed their true objectives in Rojava and Syria. By the time that the Syrian Kurds in northeastern Aleppo Governate were being encircled by the ISIL, it was clear that Washington and its counterfeit anti-ISIL coalition were actually using the ISIL outbreak to redraw the strategic and ethno-confessional maps of Syria and Iraq. Many of the Syrian Kurds think that the goal is to force them eastward into Iraqi Kurdistan and to surrender to Turkish domination.
Fears of another exodus in Syria—similar to the one that was felt when Turkey assisted Jubhat Al-Nusra’s violent takeover of the mostly ethnic Armenian town of Kasab (Kessab) in Latakia Governate in March 2014—began to materialize. Nearly 200,000 Syrians—Kurds, Turkoman, Assyrians, Armenians, and Arabs—fled across the Syrian-Turkish border. By October 9, one-third of Ayn Al-Arab had fallen to the pseudo-caliphate. 
The Stances of the US over Kobani Exposes Washington’s Objectives
Washington’s stance on Ayn Al-Arab or Kobani was very revealing of where it really stood in regards to the battle over control of the Syrian border city. Instead of preventing the fall of Kobani and supporting the local defenders which were doing the heavy fighting on the ground against the ISIL and containing its pseudo-caliphate, Washington did not move.  The US position on Kobani is an important indicator that the US war initiated against the ISIL has been mere bravado and a fictitious public relations stunt aimed at hiding the real objective of getting a strategic foothold inside Syrian territory. 
When the ISIL attacked the forces of the Kurdistan Regional Government (KRG) in Iraqi Kurdistan in August 2014, the US acted quickly to help the KRG’s forces. In July, a month after the June capture of the Iraqi city of Mosul by the ISIL, which coincided with the military takeover of the oil-rich city of Kirk by the KRG, the ISIL began its siege of Kobani in Rojava. Up until October, the US just watched. 
Even more revealing, the Pentagon announced on October 8 that the US-led bombing campaign in Syria, which it formally named Operation Inherent Resolve on October 15, could not stop the ISIL offensive and advances against Kobani and its local defenders. Instead the US began arguing and insisting for more illegal steps to be taken by NATO member Turkey. Washington began to call for Turkish soldiers and tanks to enter Kobani and northern Syria. In turn, President Erdogan and the Turkish government said that Ankara would only send in the Turkish military if a no-fly zone was established over Syria by the US and the other members of Washington’s bogus coalition.
Repackaging Plans for Northern Buffer Zone in Syria 
Using Kobani to make a case, the US and Turkish governments took the opportunity to repackage their plans for an invasion of Syria from 2011, which called for the establishment of a Turkish-controlled northern buffer zone and a no-fly zone over Syrian airspace. This time the plans were presented under the humanitarian pretext of peacekeeping. This is why the parliamentarians in the Turkish Grand National Assembly had passed legislation authorizing an invasion of the Syrian Arab Republic and Syrian Kurdistan on October 2, 2014.
Although Turkey passed legislature to invade Syria on October 2, Ankara remained cautious. In reality, Turkey was doing everything in its power to ensure that Kobani would fall into the control of the ISIL and that Kobani’s local defenders would be defeated. 
Due to a lack of coordination between the Turkish National Intelligence Organization (MIT) and Turkish law enforcement officials, a domestic scandal even emerged in Turkey when undercover MIT trucks were detained in Adana by the Turkish gendarmerie after they were caught secretly transporting arms and ammunition into Syria for Al-Nusra and other anti-government insurgents.
In the context of Kobani, numerous reports were made revealing that large weapon shipments were delivered to the heavily armed battalions of the ISIL by Turkey for the offensive on Kobani. One journalist, Serena Shim, would pay for her life for trying to document this. Shim, a Lebanese-American working for Iran’s English-language Press TV news network, would reveal that weapons were secretly being delivered to the insurgents in Syria through Turkey in trucks carrying the logo of the UN World Food Organization. Shim would be killed shortly after in a mysterious car accident on October 19 after being threatened by the Turkish National Intelligence Organization (MIT) for spying for the «Turkish opposition».
To hide its direct hands as a facilitator, the Turkish government began claiming that it could not control its borders or prevent foreign fighters from entering Iraq and Syria. This, however, changed with the battle for Kobani. Ankara began to exercise what appeared to be faultless control of its border with Syria and it even reinforced border security. Turkey, which is widely recognized for allowing Jabhat Al-Nusra and the other foreign-backed insurgent forces to freely cross its borders to fight the Syrian military, began prevented any Kurdish volunteers from crossing the Syrian-Turkish border over to Kobani to help the besieged Syrian city and its outnumbered defenders. Only under intense domestic and international pressure did the Turkish government finally let one hundred and fifty token KRG peshmerga troops from Iraqi Kurdistan enter Kobani on November 1, 2014.
Turkey Takes Note of Syria’s Friends
The Syrian government rejected the suggestions coming from Ankara and Washington for foreign ground troops on its territory and for the establishment of a northern buffer zone. Damascus said these were intentions for blatant aggression against Syria. It released a statement on October 15 saying that it would consult its «friends». 
In context of the US-Turkish invasion plans, the Turkish government was monitoring the reactions and attitudes of Russia, Iran, China, and the independent segments of the international community not beholden to Washington’s foreign policy objective. Both the Kremlin and Tehran reacted by warning the Turkish government to forget any thoughts about sending ground troops into Syrian Kurdistan and on Syrian soil. 
Russian Deputy Foreign Minister Aleksandr Lukashevych, the spokesperson of the Russian Foreign Ministry, announced that Moscow opposed the calls for a northern buffer zone on October 9. Lukashevych said that neither Turkey nor the US had the authority or legitimacy to establish a buffer zone against the will of another sovereign state. He also pointed out how the US bombardment of Syria had complicated the problem and influenced the ISIL to concentrate itself among civilian populations. His words echoed the warnings of Russian Ambassador Vitaly Churkin, the permanent representative of Russia to the UN, that the US-led bombings of Syria will further degenerate the crisis in Syria.
On the part of Tehran, Iranian Deputy Foreign Minister Amir-Abdollahian publicly announced that Iran had warned the Turkish government against any adventurism in Syria. 
Why has Operation Inherent Resolve made the ISIL Stronger in Syria?
Is it a coincidence that the ISIL or DAISH gained ground in Syria as soon as the US declared war on it? Or is it a coincidence that Rojava contains most the oil wells inside Syria? 
The inhabitants and resistance in Kobani fighting the ISIL offensive have repeatedly asked for outside help, but have defined the US-led airstrikes in Syria in no uncertain terms as utterly useless. This has been the general observation from the actual ground about the illegal US-led campaign of Syria by local paramilitary and civilian leaders. Locally-selected officials in Syrian Kurdistan have repeatedly said, in one form or another, that the US-led airstrikes are a failure. 
The People’s Protection Units (Yekineyen Parastina Gel, YPG [the all-female units are called YPJ]) of Kobani made multiple statements pointed out that the US bombing campaign did nothing to stop the ISIL advanced on Kobani or throughout Syria. While calling for Kurdish unity and a united front between Syria, Iraq, and Iran against the pseudo-caliphate of the ISIL, Jawan Ibrahim, an YPG officer, has said that the US and its anti-ISIL coalition are a failure as far as the YPG and Syrian Kurds are concerned, according to Fars News Agency (FNA). 
Before the US officially inaugurated its campaign in Syria by lunching airstrikes on Al-Raqqa, the ISIL’s fighters had left the positions that the US and its petro-sheikhdom Arab allies bombed. Instead of bombing the ISIL, the US has been bombing Syrian industrial and civilian infrastructure. While saying that some of these bombings, which include civilian homes and a wheat silo, were mistakes, it is clear that the Pentagon strategy of eroding an enemy state’s strength by destroying its infrastructure is being applied against Syria.
After heavy criticism and international pressure, the US began to drop token medical supplies and arms shipments for the locals and Kobani’s local defenders. Some of these US arms got into the hands of the ISIL. The Pentagon says this was the result of miscalculations and that the ISIL were not the intended recipients. Skeptics, however, believe that the Pentagon deliberately parachuted the US weapons near places that the ISIL’s battalions could easily see and obtain them. The arms caches included hand grenades, rocket-propelled grenades (RPGs), and ammunition, which were all displayed in at least one video produced by the ISIL during the battle for Kobani.
In parallel to the reluctant help of the US, the Turkish government was pressured into allowing a token number of KRG peshmerga fighters from Iraq cross its border into Kobani on November 1. These pershmerga, however, are part of the security forces of the corrupt, Turkish-aligned KRG. In other words, «Turkey’s Kurds» (as in their allies; not to be mistaken for Turkish Kurds) were allowed to enter Kobani (instead of the YPG, YPJ, or volunteers). Since Turkey’s detrimental role in Kobani became widely known, Ankara was also fearful that the fall of Kobani would effectively end the peace talks between the outlawed Kurdistan Workers Party (PKK) and the Turkish government and result in a massive revolt in Turkish Kurdistan.
Useless US Bombing War Against the ISIL or Stealth US War Against Syria?
The US-led bombing campaign is not intended to defeat the ISIL, which is also doing everything it can to destroy the fabrics of Syrian society. The US-led bombing campaign in Syria is intended to weaken and destroy Syria as a functioning state. This is why the US has been bombing Syrian energy facilities and infrastructure, including transport pipes, under the excuse of preventing the ISIL from using it to sell oil and gather revenues.
The US rationale for justifying this is bogus too, because the ISIL has been transporting stolen Syrian oil shipments through transport vehicles into Turkey and, unlike the case of Iraq, not using the transport pipes. Moreover, most the oil stolen by the ISIL has been coming from Iraq and not from Syria, but the US has not taken the same steps to destroy the energy infrastructure in Iraq. Additionally, the purchases of stolen oil from both Syria and Iraq have taken place at the level of state actors. Even the European Union’s own representative to Iraq, Jana Hybaskova, has admitted that European Union members are buying stolen Iraqi oil from the ISIL.
The Pentagon’s two different approaches, one for Iraq and one for Syria, say a lot about what Washington is doing in the Syrian Arab Republic. Washington is still going after Syria and in the process it and Turkey wants to either co-opt the Syrian Kurds or to neutralize them. This is why the battle for Kobani was launched with Turkish involvement and why there was inaction by the US government. Also, when it comes down to it, the ISIL or DAISH is a US weapon. 
The Syrian government knows that the Washington’s anti-ISIL coalition is a façade and that the masquerade could end with a US-led offensive against Damascus if the US government and Pentagon believe that the conditions are right. On November 6, Syrian Foreign Minister Walid Al-Muallem told the Lebanese newspaper Al-Akhbar that Syria had asked the Russian Federation to accelerate the delivery of the S-300 anti-aircraft surface-to-air missile system to prepare for a possible Pentagon offensive. 
Tags: ISIS Kurdistan Middle East Syria Turkey US
http://www.strategic-culture.org/news/2014/11/11/war-rojava-us-and-turkish-roles-battle-kobani.html

Cinema for Peace Foundation Berlin "gorbachev-warns-of-terrible-bloodshed"

warns of terrible bloodshed

Gorbatchev ‘’It is one nation.’’/ Fall of the Berlin Wall anniversary with symposium on the Cold War

Gorbachev warns of terrible bloodshed

‘’It is one nation.’’/ Fall of the Berlin Wall anniversary with symposium on the Cold War
Moscow/Berlin, September 3rd 2014 - Can a new Cold War be avoided? The threat of military escalation in Ukraine has raised fears of a relapse to the era before ...achev, when East and West faced each other with nuclear deterrence. ‘’We could get to a horrible bloodshed in Europe,’’ said Gorbachev o

http://www.cinemaforpeace-foundation.com/gorbachev-warns-of-terrible-bloodshedor

n the weekend with regards to Ukraine, which is in danger of breaking apart.

The Cinema for Peace Foundation and Gorbachev‘s New Policy Forum will align in Berlin with politicians, conflict and peace researchers and dedicated artists for the Symposium ‚‘The World 25 Years after the Fall of the Berlin Wall - New Crisis, New Doubts, New Walls‘‘ on November 8&9. The symposium will discuss such question as „From Cold War I to Cold War II - what went wrong?“ and possible solutions.

The New Policy Forum is one of the most modern think tanks in Russia. Cinema for Peace uses the medium of film to promote peaceful conflict resolution and intercultural understanding. On the subject of Russia, Cinema for Peace co-produced the award-winning film ‘’Letter to Anna’’ about Anna Politkoskaya and invited the group „Pussy Riot“ to the Olympic Games in Sochi, Hollywood, Brussels and Washington. Currently the Cinema for Peace Foundation is organizing screenings in Eastern Ukraine of the movie „Inseparable“, which deals with love and understanding between Ukrainians and Russians.

Those responsible for the End of the First Cold War, Gorbachev, Hans-Dietrich Genscher and Miklos Nemeth among others, will come together on the weekend of the Fall of the Berlin Wall to discuss solutions with scientists and decision makers on how to prevent a Second Cold War. 
Gorbachev will be supported by directors and artists such as Uma Thurman and Leonardo DiCaprio, with whom he introduced the so-called „Green Oscar“ at the Cinema for Peace Gala. Among the artists who are supporting Gorbachev is also Tom Hanks, who will be shooting a Cold War thriller in Berlin and who is developing a film about Mikhail Gorbachev. In the past, many representatives in the world of film like Steven Spielberg and George Clooney as well as Arnold Schwarzenegger and Sharon Stone have joined Gorbachev in his mission.

Gorbachev currently criticized that despite several announcements no humanitarian corridors for civilians have been established in the war zones of eastern Ukraine. Schools and hospitals were destroyed: „Everything must be done to ensure that the mutual killing stops; it is one nation.“ said Gorbachev. The United Nations, the EU and the conflict parties themselves are entitled to take on a crucial role in conflict resolution, emphasized the politician.

The symposium does not only intend to discuss solutions for this current crisis, but also to discuss fundamental reforms to develop international mechanisms to avoid wars and conflicts. Germany and chancellor Angela Merkel may have the opportunity to take a lead with the German G7-presidency in 2015.

For the last G8 summit in Germany, when Putin was still a respected member, Cinema for Peace produced with Richard Curtis („Mr. Bean“, „Notting Hill“) the primetime movie ‘’Suddenly Gina’’ starring Jan Josef Liefers, Catherine Deneuve and Iris Berben as chancellor, who campaigns for specific peace measures worldwide.

Im traurigen Monat November wars, da feierte Deutschland einen trügerischen Sieg über eine bessere Vergangenheit. Für eine bessere Zukunft zu sorgen bleibt uns Gebot!



Im traurigen Monat November wars, 
Die Tage wurden trüber, 
Der Wind riß von den Bäumen das Laub, 
Da reist ich nach Deutschland hinüber. 

Und als ich an die Grenze kam, 
Da fühlt ich ein stärkeres Klopfen 
In meiner Brust, ich glaube sogar 
Die Augen begunnen zu tropfen. 

Und als ich die deutsche Sprache vernahm, 
Da ward mir seltsam zu Mute; 
Ich meinte nicht anders, als ob das Herz 
Recht angenehm verblute. 

Ein kleines Harfenmädchen sang. 
Sie sang mit wahrem Gefühle 
Und falscher Stimme, doch ward ich sehr 
Gerühret von ihrem Spiele. 

Sie sang das alte Entsagungslied, 
Das Eiapopeia vom Himmel, 
Womit man einlullt, wenn es greint, 
Das Volk, den großen Lümmel. 

Ich kenne die Weise, ich kenne den Text, 
Ich kenn auch die Herren Verfasser; 
Ich weiß, sie tranken heimlich Wein
Und predigten öffentlich Wasser. 

Ein neues Lied, ein besseres Lied, 
O Freunde, will ich Euch dichten! 
Wir wollen hier auf Erden schon 
Das Himmelreich errichten. 

Wir wollen auf Erden glücklich sein, 
Und wollen nicht mehr darben; 
Verschlemmen soll nicht der faule Bauch 
Was fleißige Hände erwarben.

mehr:
http://www.pinselpark.org/literatur/h/heine/poem/imtraurigen.html

Für die Realisierung der Heineschen Fantasie braucht es Geduld und Beharrlichkeit, den er besang die kommenden, glücklicheren Zustände schon vor über 170 Jahren.

 Im Herbst 1843 reiste Heinrich Heine von Paris nach Hamburg. Unzufrieden mit den politischen Zuständen in seiner Heimat und seiner persönlichen Situation als Deutscher und Jude, verfasste er als Reisebilder eine Anklageschrift gegen Zensur, Militarismus und Restauration, die 1844 im Verlag Hoffmann & Campe erschien.

Was hier zunächst als genauer Reisebericht über eine Reise daherkam, entpuppte sich auf den zweiten Blick als eine bissige politische Satire - ein Epos voller satirischer Spitzen gegen den reaktionären preussischen Staat. 

Das mokante Werk barg viel Brisanz in sich. Schon im gleichen Jahr wurde »Deutschland. Ein Wintermärchen« in Preußen verboten und beschlagnahmt – doch umso höher schlugen die Wellen. Heines »Wintermärchen« hat seine Bedeutung bis in die Gegenwart, denn »Heines Gedicht weiß mehr, als Heine ahnen konnte.«