Warum
gibt es trotz Krieg und Krise keine nennenswerte Gegenbewegung?
Die
frage nach der schwäche der friedensbewegung adäquat zu
analysieren, erfordert die schwäche der gesamten arbeiter- und
sozialen bewegung in den blick zu nehmen. deren lahmende schwäche
ist ein resultat der zwar vorübergehenden aber doch nachhaltig
wirkenden niederlage des sozialismus. der sozialismus konnte aber nur
zerstört werden mangels wachsamkeit der revolutionären kräfte. die
arbeiterparteien weltweit haben peu à peu die imperialismusanalyse
an den nagel gehängt. sie haben damit erforderliches wissen
beseite geschoben und wesentliche erkenntnisse verlernt. sie
ignorieren fataler weise, dass der imperialismus in seiner phase des
niedergangs, wie lenin richtig diagnostiziert hat, einen
infektiösen leichengeruch ausströmt. miasmen, die gefährliche
infektionsherde bergen, gehen vom sterbenden spätimperialismus aus.
höchstens als allgemeine phrase mag das hier und da noch präsent
sein. Konkret anwenden tut es niemand.
ohne
die scharfe waffe der richtigen bedrohungsanalyse aber und ohne eine
starke, richtungsweisende partei, die die massen an sich zu binden
vermag, weil ihre losungen den richtigen weg nach vorne in eine
bessere zukunft weisen, sind die lohnabhängigen verloren.
bürgerliche kräfte - wie etwa jene, die sich noch in den 80iger
jahren etwa um den pazifismus scharten - schwanken wie ein rohr im
wind. sie werden opfer des unheilvollen opportunismus. Das heißt
sie versuchen, ihr eigenes schiffchen ins trockene zu bringen.
individualismus und egoismus feiern fröhliche urstände. Der
wachsenden kulturlosigkeit, dem wiedererstarken des faschismus haben
sie nichts entgegenzusetzen. fatalismus breitet sich aus.
Hierin
liegen die gründe dafür, dass sich spätestens seit dem
völkerrechtswidrigen Natokrieg gegen Jugoslawien im jahr 1999, aber
eigentlich schon seit 1991, als es gegen den irak ging, ein
einknicken gegenüber dem feindbild der konzernmedien abzeichnete.
schon damals nämlich wandte man sich nicht grundsätzlich genug
gegen neokoloniale kriegerische verstrickungen. man konzidierte auf
seiten der oppositionellen kräfte, dass die staaten im visier,
schließlich von schurken regiert würden und meinte dass „völker
unter der knute“ vom angeblich demokratisch geführten NATO-Westen
befreit werden müssten. Eigentlich ein uraltes muster, aber man
merkte in friedensbewegten kreisen nicht, dass man damit schon in die
gestellte falle getappt ist. man begnügt sich mit losungen wie
„krieg ist keine lösung“ (zum sturz unbeliebter regime!). man
klärt nicht den zusammenhang zwischen kapitalistischer
verwertungslogik und krieg und wähnt sich auf der seite jener, die
grundsätzlich im recht sind, auf der seite der menschenrechtler und
frauenbeschützer. welch ein gefährlicher wahn. Man verkennt damit,
dass es keineswegs um anti-terrokrieg oder um die überwindung
schurkischer regime geht, dass alles nur vorwand ist.
schurken
hin, schurken her, solange sie unsere interessen bedienen, kräht
kein hahn danach, welcher methoden gegenüber ihrem volk sie sich
befleißigen. schließlich sitzen an der spitze der natogeführten
Länder doch die oberschurken, marionetten des finanz- und
rüstungskapitals. diese schurken werden aber selten oder niemals als
solche benannt. schurken und diktaktoren gibt es aus dieser falschen
perspektive nur in der 'dritten welt', der sogenannten.
arbeiterparteien
und die gewerkschaften wurden seit langem systematisch ins visier
genommen. ihr führungspersonal ist entweder eliminiert oder gekauft
oder doch wenigsten korrumpiert worden. fast alle einst kämpferischen
organismen wurden im laufe der jahre auf diese weise aufgeweicht und
zahnlos gemacht. die "linkskräfte" verdienen kaum noch
ihren namen, sie tendieren zumindest bei uns in deutschland alle in
richtung sozialdemokratie und in wichtigen EU-ländern ist dies kaum
anders. Ausnahmen bilden vielleicht Griechenland, Portugal und die
Türkei, wenn wir in Europa bleiben.
Die
geschichte der sozialdemokratie, die 1914 durch zustimmung zu den
kriegskrediten, den ersten weltkrieg möglich gemacht hat, die
tatsache, dass die sozialdemokratie nichts dazu gelernt hat, im
gegenteil (!), wurde verdrängt und vergessen. geschichtslosigkeit
wird uns geradezu diktiert.
Da
nimmt es doch nicht wunder, dass die sogenannte friedensbewegung, die
sich eng an die arbeiterparteien, an vermeintlichen linkskräfte oder
gar an bürgerliche "Grüne", bis hin zu solch
gefährlichen kunstprodukten wie die "piraten" anlehnt,
diese nicht ihrem wesen erkennt und dadurch völlig unfähig zur
aufklärung und massenmobilisierung ist. deviante stimmen werden
ausgegrenzt. sie haben kein sprachrohr.
in
der bundesrepublik gibt es daher keine ernstzunehmende
friedensbewegung mehr, da bewegt sich nichts mehr, da ist nur noch
stagnation. Man hat zwar noch das thema afghanistan, betreibt aber
auch diesbezüglich keine konsequente kriegsopposition , fordert
aber immerhin den truppenrückzug. Man greift hie und da noch
einzelfragen auf, wie etwa den rüstungsexport, so etwa den
panzerdeal nach saudi-arabien, neuerdings die drohnenproblematik oder
die DU-munition. Aber man entfaltet keine mobilisierungskraft gegen
die gefährlichsten kriegerischen grundgesetz- und
völkerrechtswidrigen verwicklungen. alles augenwischerei.
Die
gewerkschaften zielen auf arbeitsplätze, die nun mal im
rüstungssektor vorhanden sind. Alles, alles dreht sich in zeiten
der massen-arbeitslosigkeit vordergündig um arbeitsplätze, ohne
rücksicht auf arbeitsbedingungen, auf lohnhöhe und auf die
kriegerischen folgen. die akademische jugend hat im laufe des
bologna-prozesses das kritische denken verlernt .
akademikerabeitslosigkeit bzw. unzumutbare arbeitszeitbelastungen für
noch beschäftigte tun das ihrige.
man
sieht nicht den wirklichen gefahrenherd, der uns alle zu verschlingen
droht. stattdessen starrt man wie das kaninchen auf die schlange
noch immer auf "Stasi" und vermeintlichen
„DDR-unrechts-staat“. es gilt das motto „TINA= There Is No
Alternative“. zum kapitalismus, selbst in seinen schlimmsten
auswüchsen gibt es in diesem falschen weltbild, in dieser falschen
gesellschafstsanalyse keine alternative mehr. alles andere folgt dann
daraus .
Die
strukturen innerhalb der vormaligen friedensbewegten kräfte sind
überall undemokratisch. führungspersonal wird nicht gewählt,
sondern gekürt. anders denkende, die von keiner partei gestützt
werden, erhalten keine chance usw und so fort.
Was
bleibt, sind allerdings kleine oppositionelle zirkel, etwa in der
Palästinafrage um Köln herum (Königswinter). die
Arbeiterfotografen leisten, hervorragende aufklärung; in Duisburg
trotzt Herman Dierkes (Die Linke) mutig der Parteilinie, ist aber in
der eigenen Partei isoliert. Annette Groth, die
Bundestagsabgeordnete der Linken ist eine von wenigen
LINKEN-Stimmen, die zu Palästina sehr engagierte Arbeit leistet; in
Freiburg wirkt die Ärztin Gabi Weber mit ihrem Netzwerk und ihrer
Web Seite "The Other Site", in Stuttgart wird zur Zeit der
2. Internationale Palästinakongress vorbereitet, in Heidelberg etwa
um Joachim Guillard gibt es einen friedenskreis und in Pfaffenhofen
(Bayern) arbeiten unermüdlich Bernd Duschner und sein kreis seit dem
krieg gegen Jugoslawien. kürzlich iniitierten sie eine
unterschriftenkampagnen gegen die kriegshetze gegenüber Syrien. In
der hauptstadt Berlin ist die lage besonders trostlos, der manchmal
noch zaghaft vorhandene schein trügt völlig. Die GBM hat ihre
zeitung "ICARUS" leider eingestellt. die Junge Welt als
publikationsorgan spiegelt im grunde nur das gezeichnete Bild, die
vorhandene trostlose landschaft, selbst ein rohr im wind. eine
weitere alternative ist kaum in sicht. die rührige monatsschrift
"Rotfuchs" ist friedenspolitisch nicht sehr engagiert,
verzichtet auf die heißen themen. verdienstvoll ist natürlich
durchaus ihre standhafte, positive sicht auf die ehemalige DDR. das
kleine vierzehntäglich erscheinende blättchen "Ossietzky"
ist manchmal recht hilfreich, aber eben auch nicht durchgängig.
Hier
und da gibt es vereinzelte mutige stimmen, die aber kein massenwirksames
forum haben.
So
wie es ist, kann, darf und wird es aber nicht bleiben.
Allerdings
wächst im augenblick die gefahr der faschisierung mit jedem tag.
Gestern abend brachte das 2. deutsche fernsehen (zdf) den 3
stündigen, aufwendigen spielfilm „die holzbaronin“, in der ein
faschistin als positive heldin auftaucht.
Brecht
warnt einst vor dem noch fruchtbaren schoß aus dem das monster des
faschismus gekrochen war. Seine und anderer warnungen wurden in den wind
geschlagen.
Es
gilt aber dem imperialistischen, verbrecherischen Kriegsunwesen aufs
neue kämpferisch paroli zu bieten!
Wir
müssen lernen gemeinsam zu kämpfen, wenn wir nicht gemeinsam
untergehen wollen!
Kein
Frieden mit dem Kapitalismus!
Es
lebe die internationale Solidarität wieder auf !
Hände
weg von Syrien!
Hände
weg vom Iran!
Raus
aus Mali, aus Afghanistan, aus der Türkei und anderswo!
